Auslandssender soll mehr Geld aus Bundesmitteln erhalten

Auf dauerhaft bessere Mittel kann die Deutsche Welle (DW) hoffen. Staatsministerin Monika Grütters, die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, will den Betriebshaushalt des deutschen Auslandssenders für das Haushaltsjahr 2018 um 20,7 Millionen Euro erhöhen. Davon sollen 14,5 Millionen Euro für das Programm und 6,2 Millionen Euro zum Ausgleich von Mehrausgaben im Personalbereich vorgesehen sein. Zudem sollen auch 2018 und 2019 jeweils fünf Millionen Euro für Investitionen bereitgestellt werden. Das sieht der Eckwertebeschluss der Bundesregierung zum 1. Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2018 vor. Der Beschluss muss allerdings zunächst in diesen Regierungsentwurf einfließen und nach den Bundestagswahlen auch im 2. Regierungsentwurf und den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 berücksichtigt werden.

Intendant Peter Limbourg wertete den vorgesehenen Budgetzuwachs aber bereits als „die höchste Form der Anerkennung für die Arbeit der Deutschen Welle“. Die Bundesregierung unterstreiche damit „die Bedeutung einer verlässlichen, weltweit präsenten medialen Stimme aus Deutschland“. In Zeiten von Fake News und Desinformation, von internationalen Spannungen und Konflikten sei das nach innen und außen ein starkes Signal. Noch nie habe sich ein Kulturstaatsminister so vehement für die DW eingesetzt wie Monika Grütters, hob der Intendant hervor.