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Vorratsdatenspeicherung

Breites Medienbündnis dagegen

18.09.2015

Der DJV hat in einem Bündnis von Medienorganisationen und -unternehmen Front gegen die geplante Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gemacht. In einer Stellungnahme an den Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags (pdf) wird begründet, warum die Vorratsdatenspeicherung den Informantenschutz und damit die Pressefreiheit einschränken würde. Die Medienverbände sowie ARD und ZDF fordern deshalb die Bundestagsabgeordneten auf, dem Gesetzentwurf die Zustimmung zu verweigern.Die für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska hält den Gesetzentwurf der deutschen Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung für unvereinbar mit dem EU-Recht. Mehr dazu im DJV-Blog sowie in einem Bericht der Süddeutschen.Der Rechtsausschuss wird sich am 21. September mit der Vorratsdatenspeicherung befassen.Der 24-jährige Journalist Daniel Moßbrucker hat sich in der Zwischenzeit einem interessanten Selbstversuch ausgesetzt: Er hat sich mit den bei Einführung der Vorratsdatenspeicherung zur Verfügung stehenden Mitteln selbst überwacht. Zum Artikel in der Süddeutschen

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