"Das riecht nach Einschüchterung"

Der DJV weist die Pflicht zur Nennung der Social Media-Konten bei der Einreise in die USA als unzulässigen Versuch der Einschüchterung zurück.Nach übereinstimmenden Berichten müssen ausländische Besucher der USA die Bezeichnungen nennen, unter denen sie Blogs und Accounts bei Facebook, Google+ und Twitter betreiben. Die bislang freiwillige Angabe in den Einreiseunterlagen ist den Berichten zufolge seit dem vergangenen Wochenende Pflicht. „Das riecht nach Einschüchterung“, kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall die Vorschrift. Offenbar wolle die neue US-Regierung genau wissen, welche politische Einstellung die Gäste des Landes hätten. Das gelte insbesondere für Journalistinnen und Journalisten, die ihre Haltung in Blogs und Postings deutlich machten. Welche Konsequenzen es hat, die eigenen Social Media-Accounts nicht zu nennen, ist nicht bekannt. Die US-Botschaft in Berlin war gegenüber dem DJV zu keiner Stellungnahme bereit. „Es würde zu der autoritären Politik des neuen amerikanischen Präsidenten passen, in diesen Fällen ausländische Besucher abzuweisen“, so der DJV-Vorsitzende. Der DJV rät deshalb allen Journalistinnen und Journalisten, die die USA besuchen wollen, sich vor ihrem Reiseantritt beim Auswärtigen Amt über mögliche Restriktionen zu informieren.