DJV-NRW fordert Presseförderung für regionalen Journalismus

Als unzureichend kritisiert der Deutsche Journalisten-Verband in NRW die bundesweite Debatte um eine staatliche Unterstützung von Tageszeitungen: „Auch in Nordrhein-Westfalen müssen jetzt schnellstmöglich neue und zukunftsfähige Modelle zur Sicherung von Medienvielfalt und zur Förderung von unabhängigem und kritischen Lokaljournalismus auf den Weg gebracht werden. Presseförderung darf nicht von Personaldebatten auf Bundesebene und der unzureichenden Diskussion um die wirtschaftliche Unterstützung einzelner Verlage ad absurdum geführt werden“, fordert Frank Stach, Landesvorsitzender des Deutscher Journalisten-Verband, Landesverband NRW (DJV-NRW). 

Der DJV-NRW begrüßt den Vorstoß des Forum Gemeinnütziger Journalismus, sich in der Debatte um die Presseförderung von Deutschlands Tageszeitungslandschaft endlich auf die wesentlichen Herausforderungen von Presseförderung zu konzentrieren. „Dass die Medienminister aus Nordrhein-Westfalen und Sachsen, Nathanael Liminski und Oliver Schenk, schnelle Klarheit in der Frage nach den Verantwortlichen in der Bundesregierung und direkte Staatsförderung für die flächendeckende Zustellung von Presseerzeugnissen fordern, ehrt sie, verfehlt jedoch den Kern der Sache“, macht Stach deutlich. „Was wir jetzt brauchen ist die Förderung des Journalismus im Gesamten, nicht die finanzielle Unterstützung einzelner großer Verlage. Dazu gehört die Einführung von gemeinnützigem Journalismus und neue bürgernahe und nachhaltige Finanzierungsmodelle.“

„Das darf nicht wahr sein, dass die wirtschaftlichen Probleme der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage wachsen und sich zwei Ministerien über die Zuständigkeit streiten. Es kann nicht länger darum gehen, welches Ministerium für die dringend anzustoßende Förderung zuständig ist“, kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall die derzeitige Auseinandersetzung zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium und der Staatsministerin für Kultur und Medien darüber, welches Ministerium für eine mögliche Bundesförderung der Presse zuständig ist.

Seit vielen Jahren weisen die Expert:innen aus Journalismus und Verbänden darauf hin, wie wichtig der Erhalt von regionalen und gemeinnützigen Redaktionen für die Demokratie unseres Landes ist. Nun steht die Gestaltung der Rechtssicherheit im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Damit sind alle Weichen gestellt, sich endlich der Umsetzung zu widmen. Sollte die Medienpolitik Unterstützung benötigen, steht der DJV mit seine Expertise Politiker:innen aller Ministerien weiterhin gerne unterstützend zur Seite, so Stach.

Kontakt für Rückfragen: Marie Kirschstein, Referat für Kommunikation und Marketing, Tel: 0211/23399-200, Email: information@djv-nrw.de

DJV-Pressemitteilung „PRESSEFÖRDERUNG: Bundesregierung muss Klarheit schaffen“ (5. April 2023):  https://www.djv.de/startseite/profil/der-djv/pressebereich-download/pressemitteilungen/detail/news-bundesregierung-muss-klarheit-schaffen