Pressefreiheit in Polen
DJV solidarisch mit polnischen Journalisten
Der Deutsche Journalisten-Verband erklärt sich solidarisch mit den polnischen Journalisten, die an der Berichterstattung aus dem Warschauer Parlament gehindert werden sollen. „Die drastischen Einschränkungen der Berichterstattung aus dem polnischen Parlament sind mit den Grundsätzen einer freien und demokratischen Presse nicht vereinbar“, hat der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall den beiden polnischen Journalistengewerkschaften mitgeteilt. Der DJV unterstütze deshalb die Bemühungen der Europäischen Journalisten-Föderation (EFJ), die Restriktionen gegen Journalisten abzuwehren.Nach Informationen des DJV sollen nur noch rund 20 Journalistinnen und Journalisten Zutritt zum polnischen Parlament Sejm bekommen. Fotos und Filmaufnahmen aus dem Plenarsaal sollen grundsätzlich verboten werden. Die Berichterstatter sollen sich nur in einem Arbeitsraum für die Presse aufhalten dürfen, auf den Fluren des Parlaments sollen keine Interviews mit Politikern mehr stattfinden. Überall: „Damit werden die wenigen zugelassenen Journalisten zu Hofschreibern degradiert.“Der DJV-Vorsitzende sieht in den Protesten vom Wochenende gegen die Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen ein „ermutigendes Zeichen“. Den Demonstranten sei die Tragweite der Maßnahmen gegen Journalisten bewusst. „Ohne freie Medien gibt es keine freie Demokratie“, sagte der DJV-Vorsitzende.