Unabhängigem Journalismus droht das Aus

Der Deutsche Journalisten-Verband ist besorgt über die drohende Einstellung mehrerer regierungsunabhängiger Tageszeitungen in Ungarn. Anlass ist das Ende der oppositionellen Zeitung Magyar Nemzet, die am heutigen Mittwoch nach 80 Jahren ihr Erscheinen eingestellt hat. Auch weitere Titel sind bedroht. Grund sind durchweg wirtschaftliche Probleme, die etwa durch plötzliche Mietsteigerungen für Verlagsgebäude entstehen, deren Eigentümer dem ungarischen Premier Viktor Orbán und seiner Fidesz-Partei nahestehen sollen. „Das ist ein perfider Trick, um Journalisten mundtot zu machen“, kritisiert DJV- Bundesvorsitzender Frank Überall. Nachdem der öffentliche Rundfunk bereits vor Jahren auf Regierungslinie gebracht worden sei, nehme sich Orbán jetzt den Rest des Journalismus vor. Überall: „Damit wird dann die Pressefreiheit in Ungarn endgültig abgeschafft.“  Der DJV-Vorsitzende fordert deshalb von der EU und der deutschen Bundesregierung ein entschiedeneres Eintreten für das Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit in dem Land: „Der ungarischen Staatsführung muss klar signalisiert werden, dass unabhängiger Journalismus aus einer funktionierenden Demokratie nicht wegzudenken ist.“