Weiterhin unterfinanziert

Um jährlich 10 Millionen Euro soll der Etat der Deutschen Welle (DW) in den kommenden Jahren aufgestockt werden. Nach Beschluss des Bundeskabinetts erhält der deutsche Auslandssender statt bisher 270 Millionen Euro von 2015 bis 2017 jeweils 280 Millionen Euro aus dem Haushalt der Staatsministerin für Kultur und Medien. Die Bundesregierung erkenne damit ausdrücklich den Stellenwert der Deutschen Welle als mediale Stimme Deutschlands in der Welt an und nehme die Aufgabe des Koalitionsvertrags, die Deutsche Welle dauerhaft und spürbar zu stärken, hatte die zuständige Kulturstaatsministerin Monika Grütters dazu erklärt.

Gemessen an der finanziellen Situation und den ständig wachsenden Aufgaben der DW (siehe dazu diesen Beitrag in JOURNAL 5/14) reicht der Zuschuss aus Sicht des DJV allerdings lange nicht aus.

„Die Bundesregierung setzt die strukturelle Unterfinanzierung der Deutschen Welle fort“, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken. Die DW solle ihre Nutzerkontakte innerhalb von drei Jahren um 50 Prozent steigern und habe zudem angekündigt, in den Wettbewerb mit den großen internationalen Sendern einzusteigen. Zugleich spare die Regierung an den erforderlichen Finanzmitteln. Die angekündigte Etaterhöhung sei völlig unzureichend. Die Deutsche Welle laufe Gefahr, auf Dauer ihren gesetzlichen Auftrag nicht mehr erfüllen zu können, sagte Konken.

Der DJV-Vorsitzende kritisierte die widersprüchlichen Aussagen der Kulturstaatsministerin: „Einerseits soll die DW mehr Nachrichten senden und damit aktueller werden. Andererseits sollen aber auch Dokumentationen, Magazine und weitere Angebote zu den Themenfeldern Politik, Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft nicht zu kurz kommen.“ Konken machte deutlich: Zusätzliche Programmangebote erfordern zusätzliche Finanzmittel, um die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten zu bezahlen.

Der DJV begleitet die Entwicklung der DW seit langem kritisch (siehe auch die Seite Der DJV in der Deutschen Welle). Die Journalistengewerkschaft fordert eine Stärkung des journalistisches Profil der DW und eine ausreichende Finanzierung. Aktuell mahnte Konken auch eine inhaltliche Ausrichtung an, die mit dem Deutsche-Welle-Gesetz kompatibel sei.