Wie zukünftige Abgeordnete zur Medienpolitik stehen

Welche Positionen vertreten NRW-Bundestags-Kandidat:innen in Sachen Medienpolitik? Das weiß kaum jemand. Der DJV-NRW hat in diesem Jahr zum ersten Mal die Haltung der NRW-Kandidat:innen für die Bundestagswahl zu medienpolitischen Themen abgefragt. „Damit haben wir und alle Journalist:innen in unserem Bundesland die Chance, vor der Wahl abzugleichen, wer sich in welcher Form für ihre Interessen in den Medien einsetzt“, sagt der DJV-NRW Landesvorsitzende Frank Stach. 

Weit oben auf der Agenda der Befragten finden sich die Themen „besserer Schutz vor Bedrohung“, „gute Arbeitsbedingungen“ und „Bezahlung durch Tarifbindung“. „In den kommenden vier Jahren wird sich also ablesen lassen, wer sich ernsthaft mit unseren Interessen auseinandersetzt und wer vor der Wahl nur heiße Luft von sich gegeben hat. Wir werden da dranbleiben“, so Stach weiter.

Für den Wahl-Check des DJV-NRW wurden die Kandidat:innen der derzeit im Bundestag vertretenen Parteien befragt. Mehr als 200 Kandidat:innen haben den Multiple-Choice-Check beantwortet. An der Spitze liegen dabei die Befragten von SPD und Grünen, das Ruhrgebiet war etwas antwortfreudiger als der Rest des Bundeslandes.

Auf der Internetseite www.djv-nrw.de/bundestagswahlcheck sind die Antworten sortiert nach Wahlkreisen einsehbar. Dort wird auch ersichtlich, wer sich keine Zeit genommen hat, zehn kurze Fragen zu beantworten. Abgefragt wurde etwa die Haltung zu Tarifbindung, Tendenzschutz oder zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Gerade beim letzten Thema offenbaren konservative Parteien eine eher skeptische Haltung. Ein klares Signal für den DJV-NRW, im Interesse der Kolleg:innen noch deutlicher zu machen, welch wichtige Rolle der ÖRR in der deutschen bzw. nordrhein-westfälischen Medienlandschaft spielt. Viel Zustimmung gab es bei den Themen „besserer Informantenschutz“ und einem „bundesweiten Fördeprogramm für Lokal- und Regionaljournalismus“.

 „Mit der Umfrage“, so Stach, „haben wir gleich zwei Dinge erreicht: Zum einen können die Journalist:innen die Kandidierenden besser einschätzen, da das Thema Medienpolitik häufig eine untergeordnete Rolle im Wahlkampf spielt“. Zum anderen wüssten aber nun auch die Politiker:innen, woran dem DJV-NRW besonders gelegen ist. Sprich: Welche Themen in Gegenwart und Zukunft eine wichtige Rolle spielen werden.

Der gesamte Check mit allen Ergebnissen nach Wahlkreisen sowie geordnet nach Parteien ist im Internet abrufbar unter

www.djv-nrw.de/bundestagswahlcheck

Rückfragen: Marie Kirschstein, Referat für Kommunikation und Marketing, 0211/23399-200, marie.kirschstein@djv-nrw.de